Stellungnahme zur Änderung zum Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz
06.03.2023 | Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat uns zu einer Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Gesetze (Anpassungsnovelle) eingeladen. Heute haben wir fristgerecht unsere Stellungnahme zusammen mit dem DENEFF EDL_HUB und dem B.KWK (Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V.) eingereicht.
Die Erfahrungen der vergangenen Wochen zeigten uns, dass das Gesetz an einigen Passagen unbedingt angepasst werden muss. Mit dem Entwurf wurden bereits erste wichtige Änderungen aufgenommen (z.B. die Ergänzung von § 27 Abs. 1 Satz 7 sowie die Streichung von § 15 Abs. 3). Dennoch gibt es weiteren dringenden Anpassungsbedarf, den wir in der Stellungnahme erläutern.
Rechts unter Downloads finden Sie den Gesetzesentwurf und unsere Stellungnahme.
Die Erfahrungen der vergangenen Wochen zeigten uns, dass das Gesetz an einigen Passagen unbedingt angepasst werden muss. Mit dem Entwurf wurden bereits erste wichtige Änderungen aufgenommen (z.B. die Ergänzung von § 27 Abs. 1 Satz 7 sowie die Streichung von § 15 Abs. 3). Dennoch gibt es weiteren dringenden Anpassungsbedarf, den wir in der Stellungnahme erläutern.
Rechts unter Downloads finden Sie den Gesetzesentwurf und unsere Stellungnahme.
